Luxuswohnbauten sprießen am Kollwitzplatz wie Pilze aus dem Boden. Jetzt soll ein Teil der Wohnhäuser aus den 1950er Jahren am Wasserturm abgerissen werden, um Platz zu machen für das nächste Luxusprojekt. Die SPD will die Verdrängung alteingesessener Mieter in der Wohnanlage verhindern.
In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Fläche der Wohnanlage am Wasserturm gerichtet, weil dort durch einen ortsbekannten Projektentwickler der Teilabriss von Wohnhäusern und der Neubau von Eigentumswohnungen nach dem Beispiel „Kolle-Belle“ geplant wird.

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Veröffentlicht am 27.08.2010

Wirklich erfüllend und ausfüllend kann ein Vorstandsjob bei der Deutschen Bank offensichtlich, trotz bester Dotierung, nicht sein. Und so bleibt dem Vorstand Thilo Sarrazin, durchaus erfolgreich in seiner Zeit als Berliner Finanzsenator, leider auch noch die Zeit, in einem knapp 500 Seiten dicken, aber leider nicht starken, Buch noch einmal allerlei populistische Vorurteile zu bedienen, die zugespitzt auf eines hinauslaufen: Der nach Deutschland eingedrungene Moslem ist Schuld, dass es mit dem Abendland bergab geht.

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Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 26.08.2010

Der inzwischen schon fast traditionellen Einladung zum gemeinsamen Grillen am Ende der Sommerpause waren am 24.08. trotz des stürmischen Windes zahlreiche Mitglieder gefolgt.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 25.08.2010

In Berlin hat gestern die Schule begonnen. Wie schon in den Vorjahren informieren sich die Bildungsexperten der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE darüber, wie der Schulstart läuft. Dazu schalten sie unter anderem am Mittwoch, 25. Augus und am Donnerstag, 26. August, jeweils von 17 bis 19 Uhr Hotline zum Schulstart unter der Telefonnummer 23251700 Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Felicitas Tesch erklärt dazu: „Mit der Schulreform macht Berlin einen großen Schritt nach vorn. Es ist normal, dass Schüler, Eltern und Lehrer noch viele Fragen und Hinweise haben. Wir stehen als Ansprechpartner gern zur Verfügung.“ „Wir freuen uns über jeden Anruf“, ergänzt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Zillich. „Die Veränderungen der Berliner Schule bringen mehr gemeinsames Lernen und bessere individuelle Förderung für alle Kinder. Endlich wurde die Hauptschule abgeschafft. Immer mehr Gemeinschaftsschulen entstehen. Wir kümmern uns, damit die Schulreform für alle einen guten Verlauf nimmt.“ Weitere Informationen bekommen Sie bei Rowena Paeche 030-23252243 und Kathi Seefeld 030-23252520
mehr Informationen zur Schulhotline der Fraktionen die Linke und SPD hier

Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 24.08.2010

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des SPD-Kreisverbandes Spandau

Berlin, 24.08.2010

Die späten Distanzierungen Einzelner aus den Reihen der SPD anlässlich der Buchveröffentlichung des Genossen Sarrazin verwundern. Sarrazin verhält sich genauso, wie dies im seinerzeitigen rechtsförmigen Parteiordnungsverfahren beanstandet und für die Zukunft prognostiziert wurde. Weder die Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, noch die des Landesverbandes Berlin konnten in den nach Ansicht eines anerkannten Gutachters "eindeutig rassistischen" Äußerungen des Genossen Sarrazin ein Verhalten erblicken, das auch nur zu rügen sei.

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Veröffentlicht von SPD Berlin Alt-Pankow am 24.08.2010

Die Frage der Schulrückstellungen beschäftigte in Pankow in den letzten Monaten viele Eltern. Das zeigten viele Anfragen, die sowohl beim Bündnis für Familie Pankow, beim Bezirkselternausschuss (BEA) Kita Pankow und auch bei der Pankower Abgeordneten Sandra Scheeres eingingen. Die Fragen richteten sich nicht nur an die Rückstellung selbst, sondern drehten sich auch um die Frage, was dabei zu berücksichtigen sei. Aus diesem Grunde richtete Sandra Scheeres im Mai dieses Jahres eine Kleine Anfrage an die zuständige Senatsverwaltung. Diese wurde nun beantwortet.

Mehr Informationen in der beantworteten Kleinen Anfrage hier

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 24.08.2010

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

"Die SPD fordert Bundessozialministerin von der Leyen auf, der Öffentlichkeit schleunigst ein schlüssiges Konzept vorzulegen, mit dem sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen will. Sie ist zunächst verpflichtet, transparent und sachgerecht darzulegen, wie sie den Bedarf von Erwachsenen und Kindern errechnet. Dazu war sie bislang nicht bereit. Stattdessen geht sie den zweiten vor dem ersten Schritt. Öffentlichkeitswirksam lässt sie über Technik und Zahlungsmethoden diskutieren. Aber die Zeit drängt - bis zum 1. Januar 2011 muss sichergestellt sein, dass die Kinder in unserem Land erhalten, was ihnen für ein menschenwürdiges Leben gesetzlich zusteht. Die SPD betrachtet Frau von der Leyens Ablenkungsmanöver mit Sorge."

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Veröffentlicht am 24.08.2010

Zum Rentenversicherungsanpassungsgesetz 2007 (Gesetz über die "Rente mit 67") hat das SPD-Präsidium heute beschlossen:

"Die Bundesregierung hat den gesetzgebenden Körperschaften vom Jahre 2010 an alle 4 Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer zu berichten und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer weiterhin vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen Regelungen bestehen bleiben können."

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Veröffentlicht am 23.08.2010

Voraussichtlich Ende November möchte der Berliner Senat als erstes Bundesland ein eigenes Integrationsgesetz verabschieden. Die öffentliche Diskussion um ein solche Gesetz ist wieder einmal zu kurz geraten und auch in der Basis der Berliner Regierundsparteien blieb kaum Zeit sich mit diesem Gesetz auseinander zu setzen oder gar über dessen Inhalt zu diskutieren.

Der nun vorliegende Senatsentwurf vermag nur sehr wenige Genossinnen und Genossen zu begeistern. Die AG Migration Pankow und die AG Migration Neukölln haben eine gemeinsame Stellungnahme zu dem Gesetzesentwurf verfasst, welche folgend zu finden ist......

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Veröffentlicht von AG Migration | SPD- Kreis Berlin- Nordost am 23.08.2010

Sicher ist Ihnen aufgefallen, dass neben vielen anderen Stellen im Bezirk Pankow nun auch der U-Bahnhof-Vinetastraße komplett umgebaut wird und den Verkehr, aber auch Ihre Ruhe stört. Wir als SPD Pankow-Süd sind auch Anwohnerinnen und Anwohner des Kiezes und fragen uns, was es mit dieser großen Baustelle auf sich hat.

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Veröffentlicht von SPD Pankow-Süd am 20.08.2010

Befragung zeigt: Viele Familien nehmen Stadtteil als sehr familienfreundlich wahr – Großer Bedarf an bezahlbaren Wohnungen

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 19.08.2010

Informationsstellen verweisen auf das kulturelle Erbe

Der Pankower Ortsteil Weißensee war in den 1910er- und 20er-Jahren ein bedeutender Standort der Deutschen Filmindustrie. Dieses kulturelle Erbe soll jetzt in Form einer Informationsstele für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 15.08.2010

Lokales Bündnis für Familie Pankow und das Sozialwissenschafliche Forschungszentrum Berlin - Brandenburg befragten 1900 Familien – Vorstellung der Ergebnisse der Familienbefragung am 19. August

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 13.08.2010

„Der 13. August ist der Tag, an dem wir der Opfer der Teilung unserer Stadt und unseres Landes gedenken", erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zum Jahrestag des Mauerbaus vom 13. August 1961. " Wir denken an die Menschen, die an der Mauer ums Leben gekommen sind, und wir gedenken all jener, die unter uns leben und bis heute an den physischen und psychischen Folgen der Gewalt leiden.“

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Veröffentlicht am 13.08.2010

Nach dem Konflikt um die Zukunft des Knaack-Clubs gibt es einen neuen Problemfall: Das ICON, eine Berliner Institution der Drum’N’Bass und Elektroszene, soll zum 01.01.2011 schließen. Anlass sind Nutzungskonflikte mit Bewohnern eines benachbarten Lückenbaus. Die SPD im Bezirk Pankow zeigt sich alarmiert und fordert eine Lösung, die die Interessen des Clubs berücksichtigt und sein Fortbestehen ermöglicht.

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Veröffentlicht am 13.08.2010

Am 07. Juli war es so weit. Auf Einladung der Bezirke Mitte und Pankow unter Federführung der GRÜNBerlin Gmbh sollte nach dem Wunsch des Bezirksstadtrates Mitte, Ephraim Gothe, das Bürgerbeteiligungsverfahren zur „Erweiterungsplanung“ des Mauerparks – so die Einladung – eingeläutet werden. Die Veranstaltung im Olof-Palme-Jugendzentrum war gut besucht. Zusammen gekommen war ein Querschnitt interessierter Bürger und Initiativen von Prenzlauer Berg und Weddinger Seite. Mehrheitlich, und vorzugsweise von Pankower Seite, Protagonisten, die eine Bebauung am Mauerpark ablehnen, aber auch Initiativen und Bewohner, die sich eine „parkverträgliche“ Randbebebauung im Süden vorstellen können. Das von GRÜNBerlin beauftragte Moderatorenteam Seebauer, Wefers und Partner hatte keinen leichten Stand. Sie stellten ein zeitlich sehr gestrafftes Beteiligungsverfahren vor, das in vier Werkstattsitzungen bis Ende Oktober den Beteiligungsprozess abarbeiten und mit einer Abschlusssitzung Mitte November zum guten Ende führen soll.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 12.08.2010

Seit etwa 6 Wochen gibt es einen Bauernmarkt an der Seelower Straße. Bei einem Besuch hat sich die SPD Falkplatz-Arnimplatz selbst ein Bild gemacht. Der Bauernmarkt sei in seiner jetzigen Form für den Arnimkiez ein Gewinn, war das Resümee. Vor den Nutzungseinschränkungen der Anwohnerinnen und Anwohner solle man aber nicht die Augen verschließen. Kritik fand vor allem der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (B90/Grüne), der seine Zusage für ein Bürgergespräch nicht eingehalten hat.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 12.08.2010

"Das Urteil ist ein klarer Sieg für die Demokratie und ihre kreativen Köpfe. Die Rechnung der Rechtsextremen, eine demokratische Initiative mit Hilfe eines Pseudo-Markenstreits zu knebeln, ist nicht aufgegangen", erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig zum Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Markenstreit um das bei Rechtsextremen beliebte Mode-Label Thor Steinar und die Satiremarke Storch Heinar. Die brandenburgische Firma Mediatex, die hinter dem Label Thor Steinar steht, hatte die Satire-Initiative Storch Heinar der mecklenburgischen Jusos wegen Markenrechtsverletzung und Verunglimpfung verklagt, konnte sich aber vor Gericht nicht durchsetzen.

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Veröffentlicht am 12.08.2010

Die Initiative „Endstation Rechts“ darf weiter an ihrer Satirefigur Storch Heinar, einem klapprigen Storch mit Stahlhelm und Hitlerbärtchen festhalten und auch entsprechende Merchandising-Produkte verkaufen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat damit eine Klage der brandenburgischen Firma „Mediatex“ zurückgewiesen. Diese Firma vertreibt die in der rechtsextremen Szene beliebte Marke „Thor Steinar“. Nach Ansicht der Richter besteht zwischen beiden Marken keine Verwechslungsgefahr.

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Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 12.08.2010

Auf der Abteilungssitzung am 10.08.2010 diskutierte die SPD Falkplatz-Arnimplatz auf ihrer Abteilungsversammlung die Änderungen in der Politik für Menschen mit Behinderung. Zu Gast war Kirstin Fussan, die in einem Vortrag die wichtigsten Änderungen benannte und einen Ausblick bot. „Inklusion ist das neue Ziel und das bedeutet aktiv sein.“, so Fussan.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 11.08.2010

Wenn es um die Zukunft des Mauerparks geht, sind seit langem zahlreiche kreative Bürger und Bürgerinnen motiviert, Lösungen zu erdenken. Lösungen dafür, dass der Mauerpark als natürlicher und kultureller Freiraum sowie historisches Erbe erhalten bleibt und eine noch größere räumliche und belebte Bedeutung erhält. Die vor einigen Monaten geborene Idee, einen „Welt-Bürger-Park“ in die Welt zu rufen, könnte eine spannende Entwicklungs-perspektive sein.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 09.08.2010

Gegen Personalabbau und von der Konzernspitze geplante Marktschließungen demonstrieren die Beschäftigten der Metro Cash&Carry-Märkte der Region Berlin und Peißen am 10. August um 16 Uhr vor der Metrorepräsentanz in Berlin-Mitte, Charlottenstraße/Ecke Unter den Linden - darunter auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pankower Metro-Marktes in der Buchholzer Straße 47. "Wir wollen, dass dieser Markt erhalten bleibt. Die Beschäftigten haben unsere volle Unterstützung", erklärt dazu die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 09.08.2010

Der Pankower SPD-Kreisvorsitzende, Alexander Götz, macht sich für Stadtwerke in Berlin stark. Schlüsselbereiche seien Strom und Gas mit den Energienetzen. Götz setzt dabei auch auf eigene und dezentrale Versorgungsstrukturen. Die SPD Pankow hatte dazu schon im Frühsommer umfangreiche Anträge vorgelegt.

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Veröffentlicht am 09.08.2010

Der "Metro"-Konzern beabsichtigt, den Pankower "Metro"-Markt (Buchholzer Straße 47-54, 13156 Berlin) zu schließen. Alle 191 Arbeitsplätze sollen ersatzlos wegfallen.

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) hat bereits im Juli 2010 einen Beschluss zum Erhalt des Marktes gefasst. Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) führt dazu Gespräche mit der Belegschaft und der Geschäftsführung.

Auch die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde unterstützt den Betriebsrat und die Beschäftigten des Pankower "Metro"-Marktes bei ihrem Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze in unserem Kiez.

Am Dienstag, den 10. August 2010, findet um 16 Uhr vor der "Metro"-Repräsentanz (Charlottenstr. / Ecke Unter den Linden, 10117 Berlin) eine Protest-Demo der Gewerkschaft "ver.di" statt.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 08.08.2010

Trotz sommerlicher Temperaturen kam bei der diesmonatigen Internetumfrage unserer Abteilung ein Ergebnis zu Stande: Klare 90% der Beteiligten sind mit dem Abstimmungsverhalten der Partei DIE LINKE unzufrieden, da sie im letzten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl Joachim Gauck nicht unterstützte.
Die alte SED-Vorgängerpartei hätte viel Vertrauen gewinnen können - was sie jedoch unterließ. Eine künftige Zusammenarbeit im Bund ist damit bis auf Weiteres nicht absehbar.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Veröffentlicht von SPD Französisch Buchholz am 03.08.2010

Zu der aktuellen Berichterstattung in der Presse über die Folgen der Sparpläne der Union beim Elterngeld erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Die jüngsten Berichte über die Folgen der Streichung des Elterngeldes für ALG II-Bezieher sind beschämend. Betroffen sind vor allem alleinerziehende Frauen und ihre Kinder. Damit wird sich die Kinderarmut im Land weiter verschärfen. Das ist sozial ungerecht und höchst bedenklich. Es kann doch nicht sein, dass die Erziehungszeit der Eltern, die von Hartz IV leben müssen, dem Staat weniger wert sein soll.

Fast jede dritte alleinerziehende Mutter muss heute mit weniger als 1100 Euro monatlich auskommen. Diese ohnehin dramatische Lage verschlechtert sich durch die Streichung des Elterngeldes noch weiter. Beziehern höherer Einkommen mutet die Bundesfamilienministerin deutlich weniger zu als Familien mit sehr geringem Haushaltseinkommen.

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Veröffentlicht am 02.08.2010

Was sind die Folgen des Sparpakets der Schwarz-Gelben Bundesregierung für den Bezirk Pankow? Um diese Frage drehte sich die Diskussion im en passant am 22. Juli 2010. Dabei stellte Torsten Schneider die Sicht des Abgeordnetenhauses dar, wäh-rend Alexander Götz die Bezirks-perspektive ausführlich erläuter-te.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz am 27.07.2010

Die SPD ist und bleibt die Partei der Griller, wie es Karl Lauterbach im vergangenen Sommer formulierte.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, traf sich die Abteilung 12 am 20. Juli 2010 zum gemeinsamen Grillen im Mauerpark. Neben zahlreichen Mitgliedern aus unserer Abteilung hatten sich auch einige Genossinnen und Genossen aus der Nachbarabteilung 11 dazu gesellt. In diesem Jahr war das Abteilungsgrillen ein besonderes Vergnügen: feierlich wurde unser neuer Abteilungsgrill einweiht.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz am 27.07.2010

In nur wenigen Wochen hat der Pankower Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) unseren Kiez ein zweites Mal besucht. Nach einem offiziellem Besuch in der Abteilung, machte er dieses Mal im Rahmen einer öffentlichen Bürgersprechstunde Halt vor dem Mühlenbergcenter. Köhne zeigte sich sehr erfreut über die rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die ihre Sorgen und Probleme in persönlichen Einzelgesprächen loswerden konnten. Alle Anliegen wurden notiert und werden im Rahmen der Möglichkeit in die Tat umgesetzt.

Veröffentlicht von SPD Prenzlauer Berg NordOst am 26.07.2010

VON TORSTEN HILSE

Die Zukunft der deutschen Sprache als Sprache des Arbeits- und Erwerbslebens der Menschen in Deutschland ist in Gefahr.

In immer mehr Unternehmen wird die unternehmensinterne Kommunikation auf Englisch umgestellt.

In der Praxis heißt das: Rundschreiben der Geschäftsleitung an die Beschäftigten werden nur noch auf Englisch verfasst. Telefonate müssen von den Mitarbeitern in Englisch geführt werden, auch wenn beide Seiten Deutsch verstehen. Geschäftsbriefe, Arbeitsgespräche, Vertragsabschlüsse - alles muss englisch sein.

Für sehr viele Arbeitnehmer ist diese Umstellung der Unternehmenssprache auf Englisch mit großen beruflichen Unsicherheiten und Nachteilen verbunden.

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Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 22.07.2010

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

der Länder Schulleistungsvergleich und das Ländermonitoring zu Kitas der Bertelsmanstiftung geben aktuellen Anlass über Erfolge und Weiterentwicklungsbedarfe im Berliner Bildungssystem zu reden.
Die Chancengleichheit und Durchlässigkeit im Bildungssystem ist eins der wichtigsten Ziele der SPD Fraktion und unser Handeln in der Bildungspolitik ist darauf ausgerichtet.
Eine gute Bildung ist für jeden Menschen die Voraussetzung dafür, am gesellschaftlichen Leben aktiv teilzunehmen und beruflich erfolgreich zu sein.
Wir sind der Auffassung, dass jedes Kind und jeder Jugendliche unabhängig vom Geldbeutel der Eltern seine Chance erhalten muss auf einen erfolgreichen Entwicklungsweg von der Kita bis zur Hochschule.
Deshalb sagen wir klar:
Bildung muss kostenfrei angeboten werden. Von der Kita bis zur Hochschule. Wie das Schwarz-Grün handhabt, zeigt die Regierung in Hamburg. Sie gehen in die gegengengesetzte Richtung und erhöhen bestehende Kitagebühren sogar.

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 20.07.2010

Die SPD-Berlin lädt sie ganz herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema Bekämpfung von Kinderar-mut am Mittwoch, 21. Juli 2010, um 11.00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus. Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag weitreichende Maßnahmen beschlossen, die allen Kindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Zusammenleben und die Chance zum Aufstieg ermöglichen soll.

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 19.07.2010

Sie wollen wissen, welche neue Aktivitäten im Bündnis für Familie Pankow anstehen, welche Termine es rund um das Thema Jugend und Familie in Pankow gibt und was die Arbeitsgruppen gerade machen? - Dann bitte hier weiterlesen!
Newsletter Juli 2010 - Bündnis für Familie Pankow (PDF)

Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 18.07.2010

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde befindet sich in der politischen Sommerpause.

Im Juli 2010 wird daher keine Abt.-Versammlung mehr stattfinden.

Wir treffen uns wieder

• am Dienstag, den 24. August 2010,
• um 18:30 Uhr,

um unser traditionelles Mitglieder-Sommerfest zu feiern.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 17.07.2010

Welche Folgen hat das „Sparpaket“ der schwarz-gelben Bundesregierung für Berlin und Pankow? Darüber diskutieren die SPD Abteilungen Falkplatz-Arnimplatz und Prenzlauer Berg: Helmholtzplatz . Der Informationsabend findet am Donnerstag, dem 22. Juli, im "En Passant", Schönhauser Allee 58 statt und ist offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 15.07.2010

Am 8. Juli fand im Restaurant „Athena-Roma“ im Neumann Forum in Pankow-Süd eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Güterbahnhof Pankow statt. Die SPD Pankow-Süd, die direkt gewählte SPD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Sandra Scheeres, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Pankower BVV, Sabine Röhrbein, und das Neumann Forum hatten die Einzelhändler des Stadtgebiets eingeladen, gemeinsam über die möglichen Auswirkungen des auf dem ehemaligen Güterbahnhof von Kurt Krieger (Möbel Höffner) geplanten Einkaufszentrums auf den Kiez - -und ihre wirtschaftliche Zukunft zu beraten

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Veröffentlicht von SPD Pankow-Süd am 09.07.2010

- SPD will weitere Umstrukturierungssatzung -

Wie können die Mieterinnen und Mieter am Wasserturmplatz am besten vor unbezahlbaren Mietsteigerungen geschützt werden? Nach Meinung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow durch eine Umstrukturierungssatzung: Bei ihrer 35. Tagung am 7. Juli 2010 hat die BVV einen entsprechenden SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 09.07.2010

Am 8. Juli fand im Restaurant „Athena-Roma“ im Neumann Forum in Pankow-Süd eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Güterbahnhof Pankow statt. Die SPD Pankow-Süd, die direkt gewählte SPD-Abgeordnete für Pankow-Süd und Heinersdorf Sandra Scheeres, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Pankower BVV, Sabine Röhrbein, und das Neumann Forum hatten die Einzelhändler des Stadtgebiets eingeladen, gemeinsam über die möglichen Auswirkungen des auf dem ehemaligen Güterbahnhof von Kurt Krieger (Möbel Höffner) geplanten Einkaufszentrums auf den Kiez-und ihre wirtschaftliche Zukunft zu beraten

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 09.07.2010

03.07.2010: Die SPD Pankow-Süd lädt zusammen mit dem Neumann Forum alle interessierten Gewerbetreibenden des Stadtgebietes zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 8. Juli, 20 Uhr im Restaurant „Athena Roma“ (an der Rückseite des Neumann-Forums) ein.

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Veröffentlicht am 05.07.2010

Zu dem CDU-Leitantrag zur Bekämpfung der Kinderarmut erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

„Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vergießt Krokodilstränen. Doch es hilft den Kindern nicht, wenn sie hochtrabend Papiere beschließen lässt und gleichzeitig in ihrer praktischen Politik die Kluft zwischen Arm und Reich vertieft.“

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Veröffentlicht am 04.07.2010

Am 2. Juli hatte unsere Abteilung Bürgermeister Matthias Köhne eingeladen. Er folgte dieser Einladung gerne und verband die Gelegenheit mit einer Bürgersprechstunde, die in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg stattfand. Zahlreiche Gäste nutzen diese Gelegenheit, um dem Pankower Bürgermeister viele Fragen zu stellen und ihm ihre Sorgen mit auf den Weg zu geben. Nach der guten Resonanz wird es auch bald wieder eine Sprechstunde geben.

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Veröffentlicht von SPD Prenzlauer Berg NordOst am 02.07.2010

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Insgesamt vier Anträge bringt die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli hierzu ein und knüpft damit an den beschlossenen Leitantrag des SPD-Landesparteitags vom 26. Juni an.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion sieben Anträge einreichen: Für Verkehrsberuhigung und Straßenbäume im Eschengraben (VI- 1121), zur Realisierung einer generationsübergreifenden Freizeiteinrichtung in der Pasteurstraße (VI-1124), zur Stärkung der Präventionsarbeit gegen Wohnungslosigkeit (VI-1130) und für sozialverträgliche Sanierungen und Modernisierungen im Bezirk Pankow (VI-1125) sowie für den Schutz von Bestandsmietern am Wasserturmplatz (VI-1128), in Pankow Süd/Kissingenviertel (VI- 1126) und im Paracelsusviertel (VI-1127).

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010

Folgende Themen enthält die Juni-Ausgabe:

• Schuldner- und Insolvenzberatung der Caritas in Pankow
• Dialog: Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung
• 35. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
• Pressemitteilungen:
• Bezirksamt soll Leitbild entwickeln (11.06.2010)

Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 02.07.2010

Einhellig, wie in der ganzen deutschen Bevölkerung, wird der Rücktritt Bundespräsident Horst Köhlers als unangemessen eingestuft. Über 90% der Teilnehmer an der Juni-Umfrage der SPD Französisch Buchholz folgen diesem Votum. Am meisten werden ihn wohl die Kabarettisten vermissen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Veröffentlicht von SPD Französisch Buchholz am 01.07.2010

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am Freitag, dem 2. Juli 2010, um 11 Uhr in ihre Räume, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 100 zu einem Pressegespräch ein. Dabei steht der Vorschlag für einen Schutzschirm für Mieterinnen und Mietern in Pankow im Mittelpunkt. Dazu bringt die SPD-Fraktion zur nächsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 7. Juli 2010 mehrere Anträge ein.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 01.07.2010

EIN ZWISCHENSTANDSBERICHT VON FRANCIS SCHUSTAKOWSKI

Übergabe des umgebauten und erweiterten Bahnhofs samt Vorplatz Anfang des Monats.

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Veröffentlicht von SPD Karow-Buch am 01.07.2010

Die rot-rote Koalition hat in dieser Wahlperiode mit der Einführung der Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten und einer Verbesserung des Personalschlüssels deutliche Ver¬besser¬ungen für eine Förderung von Kindern durch den Besuch von Kindertagesstätten herbei¬ge¬führt. Ziel ist es, möglichst viele Berliner Kinder in unseren Krippen und Kitas zu fördern. Die dafür erforderlichen Beschlüsse wurden in dem Bewusstsein gefasst, dass für die Umsetzung zusätzliche finanzielle Mittel aus dem Landeshaushalt erforderlich sind.

Die SPD Fraktion lehnt eine Finanzierungsumstellung ab und hält an dem jetzigen Finanzierungssystem auf Basis des Kitagutscheines fest.

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Bedarfsprüfung sind mit der Einführung der Beitrags¬freiheit nicht verschärft worden, da sie im Gesetz festgeschrieben sind. Auch ist eine Orientierungshilfe mit der Senatsverwaltung für Finanzen und Bildung sowie den Bezirken erarbeitet wurden, damit eine einheitliche Umsetzung in den Bezirken erfolgt.

Die SPD Fraktion ist aus diesem Grund zu dem Schluss gekommen, dass das Land auch in Zukunft 100% der Kitakosten übernehmen wird.

Da angesichts der Haushaltslage des Landes Berlins auch die Kosten für gewünschte politische Ziele verantwortlich beobachtet werden müssen, ist in der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen vereinbart worden, die zeitliche Nutzung der Kindertageseinrichtungen nach Einführung der letzten Stufe der Beitragsfreiheit zu evaluieren. Nach Durchführung und Auswertung dieser geplanten Evaluation sind eventuelle Korrekturen zu diskutieren.
Eine jährliche Bedarfsprüfung setzt eine Änderung der gesetzlichen Bestimmungen voraus und kann nicht durch finanziellen Druck auf die Bezirke erreicht werden. Ob eine solche Änderung finanzpolitisch Sinn macht, muss durch die Fachverwaltung geprüft werden.

Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 30.06.2010

EIN BEITRAG VON LUCAS KOPPEHL

Der richtige Kandidat zur richtigen Zeit.

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Veröffentlicht von SPD Französisch Buchholz am 29.06.2010

Zu viele Kinder in Deutschland und leider auch in Berlin sind arm. Arm sind Kinder durch den Mangel von Geld und materiellen Mitteln, aber um Beispiel auch, wenn ihnen selten jemand zuhört und ihre Fragen beantwortet, wenn sie stundenlang vor dem Fernseher oder der PlayStation hocken oder wenn sie selber keine Träume mehr für ihre Zukunft haben. Die Berliner SPD hat sich bei ihrem Parteitag am 26. Juni 2010 für weitreichende Maßnahmen gegen Kinderarmut in unserer Stadt ausgesprochen.

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Veröffentlicht am 29.06.2010

Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Samstag mit deutlicher Mehrheit für einen Antrag der Berliner Jusos zur Senkung des Wahlalters auf 16 noch zur nächsten Abgeordnetenhauswahl beschlossen.

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 27.06.2010

Die Berliner SPD stellt sich der wichtigen Aufgabe Kinderarmut zu bekämpfen und hat sich auf ihrem Parteitag für weitreichende Maßnahmen gegen Kinderarmut in Berlin ausgesprochen.

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 26.06.2010

Vor 20 Jahren, im Juni 1990, haben sich die Arbeitsgemeinschaften sozialdemokratischer Frauen der DDR und der Bundesrepublik in Hannover zusammengeschlossen. Damit war die ASF die erste Parteigliederung von SDP und SPD, die sich vereinigt hat: "Die ASF ist stolz darauf, dass sich Frauen aus Ost und West noch vor der Vereinigung der Sozialdemokratischen Parteien im September 1990 zusammengetan haben und seitdem erfolgreich und engagiert insbesondere für die Belange von Frauen, Gleichstellung und eine gerechte und soziale Gesellschaft arbeiten", würdigt die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner das gemeinsame Engagement.

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Veröffentlicht am 25.06.2010

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus lädt ein zu einer Veranstaltung mit dem Berliner Bildungssenator Prof. Jürgen Zöllner am

• Montag, den 28. Juni 2010,
• um 15.00 Uhr,
• in der Weißenseer "Quasselstube",
• Roman-Rolland-Straße 138.

Alle Interessierte am Berliner Schulwesen - auch wegen der aktuellen Situation bei der Bildung - sind zu diesem Treffen herzlich eingeladen.

gez. Manfred Spiske
gez. Helmut Hampel
gez. Manfred Schülke

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Veröffentlicht am 24.06.2010

Erinnert wird meist an das Jahr 1989, die Ereignisse um die friedliche Revolution dauerten aber noch bis weit in das Jahr 1990 hinein. Deshalb reicht das Erinnerungsjahr der SPD Falkplatz-Arnimplatz auch bis in den Juni 2010 hinein. „Das Jahr 1989 steht unter dem Eindruck von Fluchtwelle, Montagsdemonstrationen und dem Fall der Berliner Mauer. Das folgende Jahr 1990 war aber nicht minder wichtig: durch freie Wahlen wurde die Grundlage geschaffen für die Wiedervereinigung“, so Markus Roick, Abteilungsvorsitzender. „Der Bedeutung von 1989 steht das Jahr 1990 damit nicht nach.“

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 23.06.2010

Anlässlich des zentralen Themas zum Datenschutz im Internet hatten wir als
Referenten Björn Böhning eingeladen und wollten uns über den Standpunkt
unserer Partei sowie geplanter Maßnahmen ein Bild machen.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 23.06.2010

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde begrüßt die Kandidatur von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten.

Diesen Beschluss fasste die Abteilung auf ihrer Mitgliederversammlung am 22. Juni 2010 (siehe unten).

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 22.06.2010

Vor deutschen Gerichten soll in Zukunft auch auf Englisch verhandelt werden können. So steht es in einem Gesetzesentwurf mehrerer CDU-geführter Länder, der derzeit im Bundesrat beraten wird.

Der Abgeordnete Torsten Hilse (SPD) lehnt diesen Gesetzesentwurf ab:

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Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 19.06.2010

Mit einem selbstgestalteten WM-Planer hat die SPD-Abteilung Falkplatz-Arnimplatz den Fußballsommer eingeläutet. Der faltbare Planer gibt einen kompakten Überblick über alle Spiele der Vor- und der K.O.-Runde und enthält unter anderem eine Kurzvorstellung der Abteilung.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 17.06.2010

Als PDF können Sie hier die Mai-Ausgabe unserer halbjährlich erscheinenden Kieznachrichten ansehen. Hier informieren wir über unser Abteilungsleben, Aktionen, Diskussionen und Neuigkeiten rund um die Angelegenheiten unseres Kiezes - Pankow-Süd. Bitte bestellen Sie die PDF unserer Kieznachrichten mittels unseres Kontaktformulars. Für Anregungen, Kommentare und Hinweise sind wir ebenfalls dankbar.

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Veröffentlicht von SPD Pankow-Süd am 17.06.2010

Ein Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Güterbahnhof:
Chance oder Bedrohung für die
Einzelhändler in Pankow-Süd?

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Veröffentlicht von SPD Pankow-Süd am 17.06.2010

Im Mai 2010 hatte die BVV Mitte den Aufstellungsbeschluss für die Weddinger Seite des Mauerparks mehrheitlich verabschiedet. Daraufhin hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses 100.000 EURO Planungsmittel für den Bezirk freigegeben. Dies war Anlass, dass der Baustadtrat von Berlin Mitte, Ephraim Gothe (SPD), auf Einladung des Quartiersmanagements Brunnenviertel am 08. Juni ab 18:00 im Olof-Palme-Jugendzentrum zu Gast war. Viele Interessierte waren gekommen. Vor allem Anwohner der Weddinger Seite und vereinzelt vom Prenzlauer Berg, Mitglieder der Bürgerinitiativen beider Viertel, so auch mehrere Vorstandsmitglieder vom Bürgerverein Gleimviertel, sowie auch Politiker aus dem Brunnenviertel und der BVV Mitte.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 15.06.2010

Der SPD-Kreisverband hat zu Beginn des Jahres mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt, die in einem Leitbild-Prozess Kernpunkte für die weitere Arbeit der SPD in Pankow erarbeiten sollen, die auch Eingang in ein kommunales Wahlprogramm finden.

Zu einem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Arbeit und Soziales laden wir Euch für den nächsten

Samstag, den 19. Juni 2010
um 17 Uhr
in das Kreisbüro, Berliner Str. 30, Pankow

ein.

Gemeinsam wollen wir uns auf eine Arbeits- und Verfahrensweise für die Arbeitsgruppe verständigen und erste Termine absprechen. Die eigentliche Arbeit wird nach der Sommerpause – dann aber in einem verdichteten Prozess – beginnen.
Wir würden uns freuen, wenn trotz hoffentlich guten Wetters und Fußball-WM viele kurz vorbeischauen. Wir werden konzentriert und schnell arbeiten, so dass dem WM-Abendspiel nichts entgegen steht.

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Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 15.06.2010

Veröffentlicht von SPD Prenzlauer Berg NordOst am 13.06.2010

Für das Gebiet zwischen Berliner Allee, See-, Park- und Albertinenstraße in Weißensee soll ein Entwicklungskonzept erstellt werden. Das jedenfalls sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP vom 9. Juni vor. Das vom Bezirksamt zu erarbeitende Konzept soll vorhandene Nutzungen und Leerstände sowie Baupotenziale erfassen. Ebenso sollen öffentliche Interessen, wie zum Beispiel an Grünflächen beschrieben werden. Darauf aufbauend soll in einem zweiten Schritt ein Leitbild für die Entwicklung des Areals entworfen werden. Der Beschluss basiert auf einer Initiative der SPD-Fraktion.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 12.06.2010

Gut besucht war die Festveranstaltung anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in Ost-Berlin vom 6. Mai 1990, zu der die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 10. Juni 2010 ins Rathaus Pankow eingeladen hatte. Für neue Ein- und Überblicke sorgte die Ausstellung „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ebenso wie der historische Fachvortrag des Leiters des Fachbereichs Museum/Geschichtsarbeit im Bezirk, Bernt Roder, zum kommunalpolitischen Aufbruch in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Mit langanhaltendem Applaus wurde die spannende Gesprächsrunde mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen bedacht, die von ihrem persönlichen kommunalpolitischen Aufbruch erzählten und den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern von heute mit auf den Weg gaben, die Lücken im System zu suchen und zum Wohle des Bezirks auszunutzen sowie Politik mit Emotion zu verbinden. Für die SPD im Bezirk Pankow bereicherten die frühere Bezirksstadträtin für Jugend und Sport im Altbezirk Pankow, Kirstin Fussan, und der frühere Bezirksbürgermeister des Altbezirks Prenzlauer Berg, Reinhard Kraetzer, die Talkrunde.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 12.06.2010

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am kommenden Freitag, dem 18. Juni 2010, Initiativen, Vereine und Projekte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger und alle Genossinnen und Genossen zum Gesprächsabend "Aktive Bürgerschaft: Fluch oder Segen für den Bezirk?" ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im BVV-Saal Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin. Vorträge und Diskussionsrunden mit Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, Alexandra Kast, L.I.S.T. GmbH Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung, Sabine Röhrbein, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, und Roland Schröder, Vorsitzender des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, sind geplant.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 11.06.2010

Am 8. Juni 2010 fand unsere Abteilungsveranstaltung zum Thema „20 Jahre Deutsche Einheit - Mythen, Interessen und die SPD“ in der GLS Sprachenschule statt. Hans Misselwitz, seit März 1990 bis Oktober 1990 Abgeordneter der Volkskammer und Parlamentarischer Staatssekretär im Außenministerium der DDR, sowie Leiter der Delegation der DDR bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, war dabei unser Referent.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 09.06.2010

EIN BERICHT VON DIRK KÖNIG UND ALEXANDER KULPOK

Auf Einladung der "Berliner Mitte" innerhalb der Berliner SPD diskutierten etwa 70 Gäste am Abend des 31. Mai 2010 im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem neuen evangelischen Landesbischof Markus Dröge.

Im Mittelpunkt stand die Gretchenfrage: "Wie hältst dus mit der Religion?"; ein Thema, das - wie der Abgeordnete Jörg Stroedter bereits bei der Begrüßung formulierte - durch die Auseinandersetzung bei der Einführung des Ethikunterrichts zu Belastungen und Verstimmungen zwischen der Berliner SPD und den christlichen Kirchen geführt hat.

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Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 08.06.2010

Die gestern vorgestellten Sparpläne der Regierungskoalition aus CDU und FDP sorgen für zahlreiche kritische Reaktionen. Einige der wichtigsten sind hier zusammengestellt.

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Veröffentlicht am 08.06.2010

Folgende Themen enthält die Mai-Ausgabe:

• Festveranstaltung zu den ersten freien Kommunalwahlen 1990
• Tagesklausur der SPD-Fraktion
• 34. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
• Pressemitteilungen:
• Bürgersprechstunde der SPD-Fraktionsvorsitzenden
• Erinnerung an frühes Konzentrationslager

Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 08.06.2010

Anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen vom 6. Mai 1990 lädt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu einem gemeinsamen Rückblick am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, um 17 Uhr ins Rathaus Pankow, Breite Str. 24A-26, ein. Unter dem Titel „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ist dann auch eine Ausstellung des Museumsverbundes Pankow zur Arbeit der Runden Tische und der ersten Stadtverordnetenversammlungen der damaligen Bezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee zu sehen. Der Impuls für diese Veranstaltung ging von der SPD-Fraktion aus. Ebenso finden am 10. Juni die Verleihung des Umweltpreises und die Eröffnung der Ausstellung "Verzaubert in Nord-Ost" statt.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 08.06.2010

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion acht Anträge einreichen: Zur Errichtung des Komödienhauses am Pfefferberg (VI-1075), für den Erhalt der Brücke an der Sudauer Straße in Buch (VI-1087), für die Vergrößerung der Abstandsflächen nach der Berliner Bauordnung (VI-1089), zur Präsentation der Ausstellung „Gegen die Regeln“ in Pankow (VI-1090), für die erneute Inbetriebnahme der Heidekrautbahn (VI-1091), gegen die Errichtung eines Turmbahnhofes am „Karower Kreuz“ (VI-1092), für Hinweis-schilder zum Schloss Schönhausen (VI-1093) sowie für ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See (VI-1095).

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 08.06.2010

Auch im Jahr 2010 war die Abteilung Französisch Buchholz auf dem traditionsreichen Buchholzer Dorffest „Buchholzer Frühling“ mit einem Infostand vertreten. Aktive Genossinnen und Genossen verteilten Informationsmaterial und Kleinigkeiten an Interessierte und Diskussionsfreudige. Unterstützt durch SPD-Wahlkreisabgeordnete, Bezirksprominenz aus Parlament und Bezirksamt sowie Bürgermeister Köhne, konnte auch erstmalig der neue und selbst gestaltete Abteilungsflyer unter die Leute gebracht werden, der im Ort für eine erhöhte Aufmerksamkeit der SPD sorgen soll.
Die treuesten Gäste waren jedoch wieder die Kinder, die den Stand zu Scharen bevölkerten, um neben den Süßigkeiten auch einen der begehrten Luftballons zu ergattern. Hoffentlich vergessen sie es nicht bei ihrer ersten Wahl.

Flyer zum Download

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Veröffentlicht von SPD Französisch Buchholz am 07.06.2010

Mit den Respect Gaymes am 5. Juni 2010 ist die AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos)in die diesjährige Saison gestartet. Die Schwusos haben sich und die Berliner SPD zum dritten Mal bei den Respect Gaymes präsentiert. Doch nicht nur mit einem Info-Stand waren die Schwusos vor Ort, denn zum ersten Mal ging eine Frauenfußballmannschaft der Schwusos in den Wettkampf und konnte einen beachtlichen 4. Platz erzielen. Unseren Mädels sei hier ausdrücklich gedankt und nächtest Jahr geht es aufs Treppchen.

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Veröffentlicht von Schwusos Nordost am 07.06.2010

Die SPD-Abteilung Wilhelmsruh-Rosenthal trifft sich am

Dienstag, den 13. Juli 2010,
um 19 Uhr,
zur Gartenparty bei Stefan Heber im Garten;,
Kleingartenanlage Rosenthal Süd Parz. II/55

Themen:

1. Aktuelle Themen stehen zur Diskussion

um vorherige Zusage wird zur besseren Planung gebeten

Veröffentlicht von SPD-Abteilung 03 | Wilhelmsruh-Rosenthal am 06.06.2010

Ab sofort kann jeder Pankower Bürger beim Bezirksamt Vorschläge für Straßenbenennungen einreichen.

Dies hat das Bezirksparlament auf seiner letzten ordentlichen Tagung auf gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, CDU und FDP hin beschlossen.

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Veröffentlicht von Torsten Hofer am 05.06.2010

Am kommenden Samstag, den 5. Juni 2010 finden die fünften Respect Gaymes im Friedrich Ludwig Jahn Sportpark statt. In der Zeit von 10.00 bis 22.00 Uhr treten zahlreiche Mannschaften in den verschiedensten Mannschaftssportarten gegeneinander an, um so ein Zeichen für gegenseitigen Respekt und Toleranz gegenüber Homosexuellen Menschen zu setzen. Ganz unter dem Motto „ Zeigt Gewalt die rote Karte“ wird eindeutig gegen Homophobie, Diskriminierung und Gewalt gegen Homosexuelle Stellung bezogen und klar gestellt, dass Diskriminierung, egal in welcher Form, Gewalt, Intoleranz und Respektlosigkeit gegen über Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans* nicht toleriert werden kann, nicht toleriert werden darf.

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Veröffentlicht von Schwusos Nordost am 02.06.2010

Nach anfänglichen Schwankungen bleibt nach der diesmonatlichen Internetumfrage erhebliches Misstrauen an der Zuverlässigkeit Griechenlands. Lediglich 54% sind für einen Verbleib der Hellenen in der Euro-Zone, kein wirkliches Zutrauen. Die Griechen haben viel wieder gut zu machen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Veröffentlicht von SPD Französisch Buchholz am 31.05.2010

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

„Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts.“

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Veröffentlicht am 31.05.2010

Zu einem Besuch im Knaack-Klub in der Greifswalder Straße hatte unsere Abteilung gemeinsam mit dem Kulturforum Berlin Nordost e.V. und dem AK Kultur am 28. Mai eingeladen. Matthias Harnoß und Matthias Matthies von der Knaack-Geschäftsführung stellten uns die Lage des seit über 50 Jahren in einer ehemaligen Fabrik bestehenden Clubs vor.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 29.05.2010

Das Technische Hilfswerk (THW) Pankow befindet sich zurzeit offenbar auf der Suche nach einem neuen Standort im Bezirk.

Von einer Kleinen Anfrage, die momentan beim Bezirksamt anhängig ist, erhofft sich der Bezirksverordnete Torsten Hofer (SPD) Auskunft darüber, inwiefern das Bezirksamt Pankow das THW bei der Suche unterstützt.

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Veröffentlicht von Torsten Hofer am 29.05.2010

Anlässlich des 20. Jahrestages der Amtsübernahme des Ost-Berliner Oberbürgermeisters Tino Schwierzina erklärt der Vorsitzende der SPD Weißensee-City, Dennis Buchner:

Am 30. Mai 1990 übernahm der Sozialdemokrat Tino Schwierzina an seinem 63. Geburtstag das Amt des Oberbürgermeisters von Ost-Berlin. Kurz zuvor hatten die Bürgerinnen und Bürger ihn bei den ersten freien Wahlen in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Die Aufgabe von Tino Schwierzina und seinem Magistrat aus zehn Sozial- und fünf Christdemokraten war von Anfang an klar: Es galt, sich selbst überflüssig zu machen und die Stadt Berlin zu vereinen. In gemeinsamen Sitzungen mit dem West-Berliner Senat unter Führung von Walter Momper („Magi-Senat“) trieb man die innere Einheit der Stadt Berlin voran. Im Dezember 1990 fanden gemeinsame Wahlen statt.

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Veröffentlicht von SPD Weißensee-City am 28.05.2010

Wie schon in den vergangenen Jahren startet die SPD im Prenzlauer Berg wieder mit dem morgendlichen Jogging-Treffen. Ab 01. Juni 2010 laufen wir regelmäßig, die SPD im Herzen des Prenzlauer Berg, auf der Tartan-Bahn des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks, Cantian-straße. Wir treffen uns für die nächsten Wochen jeden Dienstag und Donnerstag, jeweils ab 07.00 Uhr und joggen gemeinsam unsere Runden auf der Tartan-Bahn.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 12 | Helmholtzplatz am 27.05.2010

Helga Hampel ist die Vorsitzende der Pankower Seniorenvertretung. Sie ist damit die oberste Fürsprecherin für die seniorenpolitischen Anliegen der Menschen im Bezirk.

Auf der gestrigen Senioren-BVV hielt sie ein Grußwort, das viele wichtige Denkanstöße beinhaltete und daher im Folgenden dokumentiert werden soll:

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 27.05.2010

Am Freitag haben Bundestag und Bundesrat mit den Stimmen der CDU/CSU und FDP die Beteiligung Deutschlands am Euro-Rettungsschirm beschlossen. Zeit zu analysieren, ob wesentliche Zukunftsfragen richtig beantwortet werden. Dazu zählen: Was wird aus dem Euro? In welche Richtung entwickelt sich Europa? Wie kann das Primat der Politik über die (Finanz)Wirtschaft wiederhergestellt werden?

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 26.05.2010

Unsere Schulstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtete über die aktuelle Schulsituation im Bezirk. Lioba ist erst seit 2006 für die Schulentwicklung im Bezirk zuständig. Während ihre Vorgängerin von den Linken die Entwicklung der Schülerzahlen nicht beachtet, bzw. nicht die richtigen Schlussfolgerungen gezogen hat, hat Lioba Zürn-Kasztantowicz massiv gegengesteuert. Im Bezirk werden seitdem keine Schulen geschlossen, sondern neue Schulen aufgemacht. Allein im Gebiet der Abteilung 15 wurden bzw. werden mit der Grundschule an der Schönhauser Allee (Beginn Schuljahr 2009/2010) und der neuen Grundschule in der Danziger Straße 50 (Beginn Schuljahr 2010/2010) zwei neue Grundschulen in Betrieb genommen.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 26.05.2010

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) am 17.05.2010 hat sich die SPD Berlin NordOst (Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee) für eine umfassende energiepolitische Wende in der Hauptstadt stark gemacht. In den an den Landesparteitag gerichteten Anträgen wird u. a. die Rekommunalisierung der Versorgungsnetze gefordert. Die entsprechenden Konzessionsverträge mit der Privatwirtschaft laufen 2013 (Gas) bzw. 2014 (Strom) aus. Zugleich sprechen sich die Pankower Sozialdemokraten für den Aufbau eines eigenen städtischen Energieerzeugers aus – BERLIN ENERGIE.

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Veröffentlicht am 23.05.2010

Schluss mit der schwarz-gelben Koalition und ihrer Politik Politikwechsel:
Sofortmaßnahmen zum Schutz des arbeitenden Volkes vor Krise und Spekulation SPD-Verantwortliche, habt den Mut, dafür die Regierungsgewalt in die Hand zu nehmen

Die Wählermehrheit hat der schwarz-gelben Koalition, der Koalition der bürgerlichen Parteien, in NRW und Berlin ein Wahldesaster beschert.
Sie will, dass Schluss ist damit, den Verursachern der Krise, den Banken und Spekulanten und den Konzernen, Hunderte Milliarden staatlicher Gelder zur Rettung ihrer Profite zu reichen und der Bevölkerung dafür die Rechnung zu präsentieren.
Was für NRW hieß, den Kommunen die Verschuldungs- und Sparschlinge um den Hals zu legen, Krankenhäuser zu schließen, Studienplätze zu streichen und Studiengebühren zu erheben und Arbeitnehmerrechte zu kassieren...

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Veröffentlicht von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Berlin NordOst (Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee) am 23.05.2010

Der 450 Mitglieder starke Verein im Herzen Pankows feierte an diesem Wochenende das runde Jubiläum mit vielen Gästen. Höhepunkt der offiziellen Festlichkeiten war das Spiel der Legenden, zu dem Torsten Schneider (MdA) den Ehrenanstoß ausführte.

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Veröffentlicht von SPD Berlin Alt-Pankow am 22.05.2010

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat ein neues Mitglied gewinnen können.

Aus den Händen des Abt.-Vorsitzenden Alex Lubawinski erhielt unsere neue Genossin das begehrte rote SPD-Mitgliedsbuch.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 21.05.2010

Im Zuge der Dauer-Großbaustellen in Pankow ist zu befürchten, dass es zu einem Sterben von vielen kleineren Läden und Geschäften kommt.

Zu diesem Thema ist jetzt eine Kleine Anfrage des BVV-Mitglieds Torsten Hofer (SPD) beim Bezirksamt Pankow anhängig.

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Veröffentlicht von Torsten Hofer am 19.05.2010

Zur heutigen Islamkonferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

„Die heute stattfindende Islamkonferenz ist kein Signal in die Zukunft. Zu viele handwerkliche Fehler im Vorfeld und eine dilettantische Vorbereitung erwecken den Eindruck, dass Innenminister de Maizière bereit ist, ein Scheitern in Kauf zu nehmen. Das Treffen scheint ihm nicht wichtig genug zu sein, sonst hätte er es zur Chefsache erklärt und ein größeres Augenmerk auf ein Zusammenführen der verschiedenen Positionen gelegt. Die Ausladung des gesamten Islamrats, weil gegen einige Funktionäre
strafrechtliche Ermittlungen laufen, war nicht zielführend. Auch beim unwürdigen wochenlangen Gezeter um die Teilnahme des Zentralrats der Muslime hat sich der Innenminister nicht als Brückenbauer gezeigt. Er hat unnötig Vertrauen verspielt.“

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Veröffentlicht am 17.05.2010

Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, und am Dienstag, dem 29. Juni 2010, steht die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, jeweils von 17.00 Uhr bis 19.30 Uhr Interessierten für Gespräche und Auskünfte zur Verfügung. Eine Anmeldung ist telefonisch unter 902 95-50 05 oder via Mail an spd-fraktion-pankow(at)gmx.de erbeten, gern auch mit kurzem Stichwort zum Anlass für das Gespräch. Die Sprechstunde findet in den Räumen der SPD-Fraktion, Fröbelstraße 17, 10409 Berlin, Haus 7, Zimmer 100, statt.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 14.05.2010

VON TORSTEN HOFER

Vor ein paar Tagen haben wir den 60. Geburtstag von Alex Lubawinski gefeiert. Es war ein schönes Fest in seinem Garten, und viele alte Bekannte und Weggefährten waren gekommen, um gemeinsam mit ihm anzustoßen.

Was ich an Alex schätze und was mir von Anfang an positiv an ihm aufgefallen ist, ist seine offene Art, auf die Menschen zuzugehen.

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 14.05.2010

Die Mauer im Schlosspark Niederschönhausen bietet derzeit keinen schönen Anblick. Sie muss dringend neu gestaltet werden. Deshalb hat die SPD-Fraktion im Umweltausschuss der Pankower BVV ihre Pläne zur Neugestaltung der Schlossparkmauer konkretisiert.

Ziel und Zweck des geänderten Antrags ist es weiterhin, die wilden Schmierereien an der Schlossparkmauer wirksam einzudämmen.

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Veröffentlicht von Torsten Hofer am 13.05.2010

Zur Abteilungssitzung vom 11.05.2010 trafen sich zahlreiche Mitglieder in der GLS Sprachschule. Tagesordnungspunkt war die Abstimmung darüber, welche KDV-Anträge in der Sitzung vom 17.05.2010 unterstützt werden sollen.

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Veröffentlicht von SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee am 12.05.2010

Heute haben Sie die Gelegenheit, im Rahmen des Online-Dialoges zusammenleben-in-berlin.de direkt mit der jugend- und familienpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Sandra Scheeres, über Fragen der Familienpolitik diskutieren. - Auch im Live-Chat sind die familienpolitischen Sprecherinnen der CDU-und der FDP-Fraktion.

Eine Stunde lang stehen am Mittwoch den 12.05.2010 ab 15 Uhr die familienpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus Rede und Antwort, wenn es auf www.zusammenleben-in-berlin.de weiter darum geht, wie das Zusammenleben in Berlin verbessert werden kann. Schon jetzt zeigen die über 500 Beiträge des Online-Dialogs, wo Berliner Familien der Schuh am meisten drückt: Bildung und Betreuung ist das Spitzenthema, gefolgt von Themen rund um Wohnen und Verkehr. Was würde die CDU für Familien in Berlin anders machen? Warum ist die FDP gegen ein Integrationsgesetz in Berlin? Stellen Sie diese und andere Fragen direkt an Fr. Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Fr. Mieke Senftleben (FDP) und Fr. Scheeres (SPD) und diskutieren Sie live mit auf www.zusammenleben-in-berlin.de

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 12.05.2010

Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow das nächste Mal zusammenkommt, stehen wieder die Anliegen der Seniorinnen und Senioren in unserem Bezirk im Mittelpunkt: Am Mittwoch, dem 26. Mai 2010, findet die diesjährige Senioren-BVV statt. Die SPD-Fraktion ruft alle Seniorinnen und Senioren dazu auf, sich mit Anträgen daran zu beteiligen und diese Sondertagung mit berlinweitem Seltenheitswert zu besuchen. Anträge zur Senioren-BVV sind an den BVV-Vorsteher, postalisch Bezirksamt Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 104, via Email an bvvb1(at)ba-pankow.verwalt-berlin.de, zu richten. Die Senioren-BVV beginnt um 16 Uhr im BVV-Saal auf dem Gelände an der Fröbelstraße 17, Haus 7.

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Veröffentlicht von SPD-Fraktion Pankow am 11.05.2010