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Am Freitag besuchten fünfzehn Mitglieder der Pankower SPD und der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow das Servicebüro der HOWOGE in Buch, um sich auf einem Rundgang ausführlich über die geplanten Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen von Geschäftsführer Krischner und Prokurist Wagner informieren zu lassen. Dabei erläuterte die HOWOGE auch die Idee eines Bürgerzentrums an der Ecke Alt-Buch/Wiltbergstraße.

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Veröffentlicht am 31.01.2010

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Vorschriften im SGB II über die Regelsätze für Erwachsene und Kinder verfassungswidrig sind. Sie werden dem Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Artikel 1 (Menschenwürde) und Artikel 20 (Sozialstaatsgebot) durch den Staat nicht gerecht.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 09.02.2010

Die Abteilung Prenzlauer Berg Nordost hat einen neuen Vorstand aufgestellt. Einstimmig ist dabei der Abteilungsvorsitzende Ulrich R. Koch in seinem Amt bestätigt worden und wird die bisher sehr erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Zu seinen Stellvertretern wählten die Mitglieder Matthias Böttcher und Carlo Schöll. Böttcher übernimmt damit für eine weitere Legislaturperiode das Amt, während Carlo Schöll neu in den geschäftsführenden Vorstand (GAV) aufgenommen wurde. Michael Pochanke, der bisher ebenso Stellvertretender Abteilungsvorsitzender war, hatte bereits angekündigt nicht mehr für diesen Posten zu kandidieren, sondern als Kassierer zur Verfügung zu stehen. Die Abteilung wählte ihn mit nur einer Enthaltung. Ebenfalls neu im GAV ist Tino Schopf als Schriftführer. Mit ihm kommt ein weiterer erfahrener Genosse in den Vorstand.

Veröffentlicht von SPD Prenzlauer Berg NordOst am 08.02.2010

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 28. Januar 2010 die Änderung des Berliner Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Damit wird Kinderlärm nicht mehr mit Verkehrs- oder Baulärm gleichgesetzt, sondern gesetzlich privilegiert.

Berlin ist mit dieser Regelung deutschlandweit Vorreiter."Kinder sollen in Berlin alle Voraussetzungen für eine gute Entwicklung vorfinden. Dazu zählen auch Freiräume zum Toben und dafür müssen wir ihnen auch Toleranz entgegenbringen", so der SPD-Abgeordnete Holger Thärichen.

In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass von Nachbarn immer häufiger gegen Kitas und andere Einrichtungen für Kinder geklagt wurde. Deshalb sei, so die jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sandra Scheeres, diese Gesetzesnovelle notwendig geworden. "Wir wollen verhindern, dass Kitas oder Kinderspielplätze aus Wohngebieten verdrängt werden. Das wäre geradezu absurd für eine kinderfreundliche Stadt. Kinder gehören in die Wohngebiete, nicht an den Stadtrand", sagt Sandra Scheeres.

Auch in Hinblick auf den von der rot-roten Koalition beschlossenen Ausbau des Ganztagsschulbetriebs sei diese Änderung von großer Bedeutung. "Was wir mit dem Gesetz aber nicht ausstellen, ist ein Freifahrtschein für mutwillige Lärmbelästigungen", so Holger Thärichen. "Auch für Kinderlärm gibt es Grenzen. Die Einzelfallabwägung bleibt daher weiterhin bestehen."

Für Nachfragen:
Sandra Scheeres mobil 0172 3 15 79 83

Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 08.02.2010

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde trifft sich in diesem Jahr an den folgenden Terminen:

• 23. Februar 2010, 19 Uhr – Abteilungswahl
• 23. März 2010, 19 Uhr
• 27. April 2010, 19 Uhr
• 25. Mai 2010, 19 Uhr
• 22. Juni 2010, 19 Uhr
• 27. Juli 2010, 19 Uhr
• 24. August 2010, 18 Uhr – vorauss. Sommerfest
• 28. September 2010, 19 Uhr
• 26. Oktober 2010, 19 Uhr
• 23. November 2010, 19 Uhr
• 9. Dezember 2010, 18:30 Uhr – vorauss. Weihnachtsfeier

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Veröffentlicht von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde am 07.02.2010

Das solidarische Gesundheitswesen der Gesetzlichen Krankenversicherung, gemeinsam geschultert von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, hat sich bewährt. Gesunde stehen für Kranke ein, Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen. Denn Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann.

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Veröffentlicht von SPD Falkplatz-Arnimplatz am 04.02.2010

Am 14. Januar 2010 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der rot-roten Koalition den letzten Weg freigemacht für einen ganz neuen Schultypus: die integrierte Sekundarschule. Verunsicherung hat sich zwischenzeitlich breit gemacht bei den Eltern, denn es wird viel jongliert mit dem Begriff Schulstrukturreform. Aber was sich dahinter verbirgt, ist ihnen noch nicht so ganz klar.
Dabei kann die Koalition mit Recht sagen, dass ihnen an dieser Stelle ein großer Wurf gelungen ist hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und dahin, das Potential aller Kinder gleich zu sichten, zu fördern und sie in unsere Gesellschaft einzubringen und damit diese zu stärken.

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Veröffentlicht von Sandra Scheeres am 03.02.2010

[03.02.2010]

Koalitionsverhandlungen Arbeit und Soziales bei uns im Kiez.

[02.02.2010]

Nachbereitung Januar-Umfrage.

[30.01.2010]

Ella-Kay-Bürgerpreis erstmalig verliehen.

[28.01.2010]

VIDEO: Neujahrsempfang Karow-Buch.

[28.01.2010]

Sozialverträgliche Mieten statt Mietwucher.

[27.01.2010]

Wohlstandsinseln und Armutsviertel – hängt Berlin die sozial Schwachen ab?.

[25.01.2010]

ACHTUNG: Neuer Versammlungsort der Abt. Niederschönhausen.

[25.01.2010]

Die neue FraktionsInfo ist veröffentlicht.

[19.01.2010]

Alle Zeichen auf Sekundarschule!.

[18.01.2010]

Innerparteiliche Diskussion angestoßen.

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